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juris BSG-Rechtsprechung

Kurzarbeitergeld - erheblicher Arbeitsausfall - unabwendbares Ereignis - vorübergehender Arbeitsausfall - Liquiditätsengpass - Kreditboykott - geschäftsfelduntypisches Marktverhalten - dauerhaftes strukturelles Geschäftsproblem (Tue, 18 Sep 2018)
Ein geschäftsfelduntypisches Marktverhalten verschiedener Kreditinstitute zum Nachteil des Unternehmens, dem trotz guter Bonität keine Geschäftskredite gewährt wurden, ist nicht als unabwendbares Ereignis i S von § 170 Abs 1 Nr 1 Alt 2 SGB 3 zu beurteilen. Ein Anspruch auf Konkursausfallgeld besteht deshalb nicht. (Rn.21)
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Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizkostenrückzahlung - Übernahme nur angemessener Heizkosten im Abrechnungszeitraum - Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der Regelleistung - Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (Mon, 17 Sep 2018)
Für die Minderung der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung durch Berücksichtigung einer Heizkostenrückzahlung gemäß § 22 Abs 3 SGB 2 aF ist es grundsicherungsrechtlich ohne Bedeutung, dass der Arbeitsuchende die Heizkostenvorauszahlungen im Abrechnungszeitraum wegen einer insoweit nur abgesenkten Leistungsbewilligung (auch) aus dem Regelbedarf bestritten hat. (Rn.20)
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